Nachbetrachtungen zur Kreistagssitzung vom 16. Oktober 2008

Einen erheblichen Zeitanteil nahmen die Arbeitschwerpunkte der Tagesordnung zur weiteren Organisationsentwicklung ein wie z.B.:

• Wahl der Beigeordneten und Bestimmung ihrer Verantwortlichkeiten;
• Bestellung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Meißner Sozialprojekt gGmbH und des Jugendhilfeausschusses sowie
• Neufassung von Satzungen.

Da blieb für Sachfragen relativ wenig Zeit. Deshalb und im Interesse der weiteren Prüfung wurden auch einige Beschlussvorlagen auf die Dezember-Sitzung verschoben, u.a. auch die unserer Fraktion:

• zur Angleichung der Kriterien zur Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie die Bilanz der Arbeit des Landkreises als Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende sowie
• zum Wegfall des Eigenanteils der Eltern zu den Schülerbeförderungskosten.

Für die nächste Kreistagssitzung, die am 18.12.2008 in Großenhain stattfinden wird, hat unsere Fraktion bereits einen dicken Stapel „Hausaufgaben“ mitgenommen.

Zum einen wollen wir uns sachkundig zur Gesundheitsversorgung im Landkreis äußern und dazu Schlussfolgerungen aus der Bürgerbefragung unserer Landtagsfraktion nutzen, die die gesundheitspolitische Sprecherin Kerstin Lauterbach aus Großenhain initiiert hat.

Zum anderen sind alle Kreisräte/-innen mit dicken Ordnern in den Aktentaschen nach Hause gefahren – den Grundlagen zur Haushaltsdiskussion 2009. Für diese „Hausaufgaben“ wird es eine Menge zu denken und zu tun geben.

Es wäre begrüßenswert, wenn sich gerade dazu möglichst viele Bürger des Landkreises an unsere Fraktion wenden würden. Bitte nutzen Sie z.B. diesen BLOG, um uns über ihre Vorstellungen und Erwartungen zu informieren.

Dr. G. Dietmar Rode

Pressesprecher der Fraktion