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| Landesvorsitzender DIE LINKE - Rico Gebhardt |
Die Linke ist viel zu sehr auf ein Thema fixiert, das ist die soziale Frage.
Wir sollten Lösungsansätze bei den Fragen Energiepolitik, bei Ökologie, Strukturwandel und bei der Globalisierung anbieten.
Zukünftig werden alle diese politischen Felder noch enger mit der Frage nach sozialer Gerechtigkeit verbunden sein. Darauf müssen wir Antworten geben.
Was aber mit einer Partei passiert, die sich als Ein-Punkt-Partei verstanden hat, das beweist das Schicksal der FDP mit ihrer Fixierung auf Steuersenkung.
... Was wir brauchen, ist eine breit angelegte Strategiedebatte. ...
Kritik und Debatten sind substanziell wichtig für die Entwicklung einer linken Partei.
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Die breit angelegte Strategiedebatte ist dann so wie die Programmdebatte. Erst ist sie öffentlich und dann werden die "Kritikpunkte" nur noch gesammelt, um sie dann gebündelt und vorsortiert auf dem Parteitag zu präsentieren. Oder die Wahlauswertung der Landtagswahlen 2009. Diese Auswertung hat 2011 begonnen (!) da waren die frischesten Eindrücke schon um's Eck num...
AntwortenLöschenDie Methode "Personalkarussell" erinnert mich ein wenig an den Profifußball. Wenn die Mannschaft stümpert muss schnell ein neuer Trainer her - bei Dynamo Dresden mussten in 10 Jahren 8 Trainer gehen... Ist es dadurch besser geworden? Soll das bei der LINKEN auch so praktiziert werden? Natürlich kann die Mannschaft bzw. die Parteibasis nicht so schnell ausgewechselt werden, wenn überhaupt. Aber geht es, wenn die Verpflichtungen nur nach oben delegiert werden? Sollten, bei allen Erwartungen an die Führung, nicht vielleicht energisch und klar gemeinsame Verbesserungen eingefordert werden? Auch von unten müssen Veränderungen sichtbar werden.
AntwortenLöschenJo R.
Zitat aus 'Lafontaines Linke':
AntwortenLöschenDass er besonders mit dem Vorschlag Bartsch in Teilen der Partei große Freude auslösen würde, war absehbar. Nur wenig später stürzte sich Ulrich Maurer, Vizefraktionsvorsitzender im Bundestag, verbal auf Gebhardt, indem er diesem über die Leipziger Volkszeitung faktisch empfahl, die Klappe zu halten und zu arbeiten. “Wenn er irgendwann mit seinem Landesverband wenigstens bei Bundestagswahlen das Niveau von Brandenburg oder Sachsen-Anhalt annähernd erreicht, dann kann er auch wieder laut werden”, sagte Maurer über Gebhardt.
Damit hat Maurer, der übrigens auch als Parteibildungsbeauftragter fungiert, einen interessanten Maßstab in die Debatte gebracht: Meckern darf nur, wer genügend Prozente bekommen hat. Maurer, der sowohl für die Bundespartei als auch für seinen heimatlichen Landesverband Baden-Württemberg steht, müsste sich demnach aber selbst ein Schweigegelübde auferlegen. Denn die Bundespartei hängt gerade in einem Umfragetief, und der Landesverband Baden-Württemberg hat sich kürzlich eine derbe Niederlage abgeholt. Um es mit Maurer zu sagen: Wenn die Bundespartei wieder bei zwölf Prozent liegt und die Linke im Stuttgarter Landtag sitzt, dann darf er wieder meckern. Wir freuen uns schon darauf!
Quelle: Meckern nach Prozenten (http://gleft.de/1I)
Sicherlich hat Reinhard Heinrich recht - meckern nach Prozenten ist nicht drin, schließlich stehen wir ja für freie Meinungsäußerung. Aber den Aspekt mit der Arbeit lasse ich gelten. Wir LINKEN in Sachsen täten besser daran, in dieser so unsozialen Zeit, eine wirkliche Alternative für die WählerInnen aufzustellen, als ständig nur über Personalfragen in Erscheinung zu treten. Irgendwie haben wir im Moment den Zug der Zeit verpasst, so kommt es mir vor. Aus all den schwierigen Situationen in unserem land und weltweit, wenn ich an die Katastrophe in Japan denke, ist es uns nicht gelungen, MEHR daraus zu machen???? Ich für meinen Teil, habe es gründlich satt, immer nur die Schuld bei anderen zu suchen. Nebenbei bemerkt, als es um die Wahl des neuen Bundesvorstandes ging, hat Rico dafür gesprochen....also: was soll das jetzt?
AntwortenLöschenStimmt, die Schuld für Missstände bei anderen zu suchen, halte ich genauso für falsch. Deswegen hat sich der Landesvorstand seit Ende 2009 auf den Weg gemacht aus Fehlern der Vergangenheit im Landesverband Sachsen die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Heißt z.B. : Eine Programmdebatte mit einer größtmöglichen Beteiligungsmöglichkeit für die Genossinnen und Genossen der Basis. Weit mehr als 130 Veranstaltungen haben die Mitglieder der Grundsatzkommission im Auftrag des Landesvorstandes besucht und durchgeführt. Die Ergebnisse hat der Landesvorstand in Beschlüsse zusammengefasst und an die Redaktionskommission geschickt. Bereits im vergangen Jahr hat DIE LINKE in Sachsen einen Parteitag durchgeführt, der sich mit strategischen Fragen zur Energiepolitik in Sachsen beschäftigt. Nebenbei haben wir uns durch den Gastbeitrag eines Landtagsabgeordneten von Büdnis90/Grüne strategisch öffentlich Positioniert. Der Landesvorstand hat im vergangen Jahr ein Wirtschaftsforum ins Leben gerufen und hier erwarte ich mir in den nächsten Monaten neue Impulse für unsere Politik. An Kulturpolitischen Leitlinien wird gerade gearbeitet und dem Landesparteitag im November werden Sozialpolitische Leitlinien als Entwurf vorgestellt, die HauptautorInnen sind Katja Kipping und Dietmar Pellmann. Dies ist auch eine Neuerung in Sachsen: wir versuchen die unterschiedlichen Kräfte von Beginn an mit einzubeziehen, keiner soll sich ausgegrenzt fühlen und es gibt keine Denkverbote.
AntwortenLöschenAll dies reicht nicht aus, aber es ist ein Weg den wir beschreiten, der mich zuversichtlich stimmt. Deswegen erlaube ich mir im Moment auch mal laut und deutlich zu sagen, was mir an meiner (unserer) Partei nicht gefällt, damit wir es gemeinsam ändern können.
Im Übrigen: Politik wird durch Menschen gemacht, also muss ich die auch kritisieren, wenn mir etwas nicht gefällt, vor allem dann, wenn ich für diese Personen geworben habe.
Wenn ich richtig informiert bin, es gibt ein gutes Energiekonzept in Sachsen, auf dem letzten Landesparteitag vorgestellt. Warum nur hinken wir ständig der aktuellen politischen Lage hinterher? Vielleicht wäre dieses Konzept - in die Öffentlichkeit transportiert - eine Alternative zu den Grünen? Ich befürchte, bekommen die Grünen wieder mehr "Macht" wird nicht nur Autofahren unbezahlbar sondern auch Wärme und Licht. Fragt man heute die Menschen nach den unter den Grünen eingeführten Ökosteuer bei Kraftstoffen, finden sie viele für gut, aber dass die Ökosteuer mittlerweile ein Vielfaches von 3 ct beträgt, wissen die Menschen nicht. Das "Zuspätkommen" im Alltag, auch hier in Sachsen, hat meines Erachtens nicht unbedingt was mit der Arbeit des Bundesvorstandes zu tun, aber vielleicht damit, dass wir zuviel Zeit mit der Personaldebatte verbringen.
AntwortenLöschenNicht nur vergessene Energiekonzepte gibt es. Die sächsische PDS hatte mal ein alternatives Landesentwicklungskonzept (ALEKSA.), entwickelt für Sachsen von Leuten, die heute nahezu alle entweder aus der Partei - oder aus Sachsen - geflüchtet sind. Das Konzept war gut für Sachsen - aber unbrauchbar für die nächste Generation Politiker. Es enthielt keinen einzigen Hinweis auf sichere Listenplätze für gut bezahlte Mandate in den nächsten Land- und Bundestagen. Die Menschen, die es gemacht hatten, erhielten ihre gerechte Strafe. Sie sind heute alle nicht mehr für die sächsische LINKE tätig. Und die neue "Partei, die immer Recht hat", verlor im letzten sächsischen "Superwahljahr" absolut rund 25% ihrer vorigen Wähler (in Dresden 30%), während die Wähler insgesamt nur 19% weniger wurden (auch nicht so gut für die Demokratie). Es wird Zeit, finde ich, dass das mal zur Sprache kommt. ALEKSA. gibt es noch. Es wurde hier http://gleft.de/1O irgendwie vergessen zu löschen.
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