Orientierung

Donnerstag, 26. Oktober 2023

Quo vadis, Linke?

Eine linke Partei muss streitbar und konsequent sein

Das scheint mir aber hier an der Parteibasis schon lange nicht mehr der Fall zu sein. Politische Zurückhaltung und Schweigen scheinen immer mehr typisch zu sein. Es wird so gut wie nicht mehr zu aktuellen Diskussionen aufgerufen. Immer weniger Genossinnen und Genossen treten mit ihrer Meinung in die Öffentlichkeit. Rückmeldungen auf E-Mails oder Blog-Posts sind schon lange nicht mehr üblich. Veranstaltung wie die Friedensdemonstration in Radebeul in der vorigen Woche sind rühmliche Ausnahmen. Meine wichtigsten Informationsquellen über DIE LINKE auf unterer Ebene sind die Sächsische Zeitung und der MDR. Rosa Luxemburg schrieb einmal, dass es die revolutionärste Tat sei, zu sagen was ist. Schweigen ist keine Streitkultur.


Beispiele:

- Am 21.10.23 bekräftigte Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt die Bereitschaft, nach der Landtagswahl 2024 "mit der CDU zusammenzuarbeiten", um dem Druck der AfD entgegen zu wirken. Die Linksjugend hingegen kritisiert das mit dem Verweis, ein antifaschistischer Jugendverband zu sein, der keine konservative CDU-Poltik unterstützt. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/linke-unterstuetzung-cdu-gegen-afd-100.html

- In der heutigen Sächsischen steht, nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht gäbe es keine Anzeichen auf vermehrten Mitgliederschwund in der LINKEN. Aus meinem persönlichen Umkreis kann ich das überhaupt nicht bestätigen. Aber das ist eben auch subjektiv und muss weiter abgewartet werden, denn ich da überhaupt nicht sicher.

- Ebenfalls heute steht in der SZ (26.10.2023, S. 1): "Wagenknecht denkt an Koalition mit Kretschmer", da es im Zweifel vielleicht besser wäre, als wenn diese mit der AfD regiert. Wie kommt unten an. Die Anmerkung, dass die Ausrichtung der zukünftigen neuen Partei "links-konservativ" bleibt bisher nicht diskutiert. Gestern hat der Co-Vorsitzende Schirdewan erneut den Anhängern von Wagenknecht mit harten Konsequenzen gedroht. SPD-Chef Klingbeil hingegen meinte: "Unsere Türen stehen offen." (SZ 23.10.2023, S. 2)

Das sind doch echte Diskussionsschwerpunkte, oder? Warum gibt es dazu keine Meinungsäußerungen, Zustimmungen oder Ablehnung, von der linken Basis? Die SZ ist schon lange kein "Parteiorgan" mehr.

Und übrigens: Ende nächster Woche ist Landesparteitag in Chemnitz. Nicht einmal dazu gibt es Äußerungen aus den Reihen der LINKEN.Meißen, z.B.  auf der Webseite des Kreisverbandes durch den Kreisvorstand und/oder die Parteitagsdelegierten. Quo vadis - Wohin geht es? 

G. Dietmar Rode, Blogger

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