Dresden: In BILD wurde 12. Juni 2018 eine INSA-Befragung für Sachsen veröffentlicht. Voraussichtlich am 01. September 2019 wird die nächste Landtagswahl stattfinden. Von einer Schwarz-Roten Mehrheit wird demzufolge kaum noch zu reden sein. Die CDU käme mit 32 Prozent weit unter ihren eigenen Ansprüchen an und die SPD bleibt mit 9 Prozent weiter einstellig. Ein Dreierbündnis wäre also erforderlich. Aber mit wem? GRÜNE und FDP werden je 6 Prozent vorausgesagt. Und mit den LINKEN (19 Prozent) und der AfD (24 Prozent) will die CDU, die weiterhin Regierungsmacht anstrebt, keinesfalls gehen. "Italienische Verhältnisse" in Sachsen?
Da rücken die "Blauen" mit ihrer neuen Bundesvorsitzenden Frauke Petry in ein neues Licht. Sie hofft, mit einer starken Fraktion in den Dresdner Landtag einzuziehen. Wird sie sich dabei auch bei Ministerpräsident Kretschmar anbiedern?
Wo wird die LINKE hinlaufen? Was steuert sie an? Wird es mit ihr neue Bündnisbestrebungen geben? Vorerst beschäftigt sie sich noch überwiegend mit sich selbst. Es wäre an der Tagesordnung, die nicht unbedingt so klaren Ergebnisse des Leipziger Parteitages mit Schlussfolgerungen für Sachsen auszuwerten. Oder ist erst einmal Sommerpause angesagt?
vgl. https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
Apropos:
Auf Bundesebene sieht es ja im Moment auch gerade quirlig aus. Da steht die Flüchtlingspolitik obenan. Und daran droht das alte Bündnis von CDU und CSU auseinander zu brechen. Und der Koalitionspartner SPD steht mehr oder weniger hilflos daneben.
Die Auswertung einer aktuellen Befragung (Kantar Public) deutet eine mehrheitliche Akzeptanz der CSU-Forderung an, allerdings unter Führung der Bundeskanzlerin und im europäischen Zusammenspiel. Das klingt ein wenig nach der eierlegenden Wollmilchsau oder der Quadratur des Kreises.
Nur 34 Prozent der Befragten meinen, dass es Deutschland den Migranten und Flüchtlingen aus humanitären Gründen generell nicht erschweren sollte, zu uns zu kommen. DIE LINKE ist offenbar mehrheitlich auch dieser Auffassung. Auf dem Leipziger Parteitag ging es dazu hoch her. Es wäre allerdings schon interessant, wie viele der Mitglieder tatsächlich die Variante von Sahra Wagenknecht unterstützen.
Apropos:
Auf Bundesebene sieht es ja im Moment auch gerade quirlig aus. Da steht die Flüchtlingspolitik obenan. Und daran droht das alte Bündnis von CDU und CSU auseinander zu brechen. Und der Koalitionspartner SPD steht mehr oder weniger hilflos daneben.
Die Auswertung einer aktuellen Befragung (Kantar Public) deutet eine mehrheitliche Akzeptanz der CSU-Forderung an, allerdings unter Führung der Bundeskanzlerin und im europäischen Zusammenspiel. Das klingt ein wenig nach der eierlegenden Wollmilchsau oder der Quadratur des Kreises.
Nur 34 Prozent der Befragten meinen, dass es Deutschland den Migranten und Flüchtlingen aus humanitären Gründen generell nicht erschweren sollte, zu uns zu kommen. DIE LINKE ist offenbar mehrheitlich auch dieser Auffassung. Auf dem Leipziger Parteitag ging es dazu hoch her. Es wäre allerdings schon interessant, wie viele der Mitglieder tatsächlich die Variante von Sahra Wagenknecht unterstützen.
G. Dietmar Rode
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