Orientierung

Montag, 22. Mai 2017

Hasstiraden

Quelle: Facebook.
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Zu den aktuellen Vorkommnissen und Diskussionen in Meißen

Pressemitteilung von Tilo Hellmann,
Ortsvorsitzender DIE LINKE. Meißen und
Direktkandidat zur Bundestagswahl

Uns alle erfüllt es mit Sorge und mit Abscheu, welches Ausmaß und Niveau die aktuelle politische Diskussion in unserer Stadt angenommen hat. Die Stimmung ist derzeit so vergiftet, wie nie.
"Was wir derzeit erleben müssen, ist ein Dammbruch in der politischen Auseinandersetzung. Es lässt mich schaudern, wie man mit ansehen muss, wie sich gewählte Stadträte und andere Funktionsträgerinnen und -träger vermeintlich demokratischer und christlicher Parteien des Vokabulars und sogar der Propagandabilder des Dritten Reichs bedienen. Auch die von Stadtrat Schlechte angekündigte Störung von Veranstaltungen zum Literaturfest sind ein Tiefpunkt der Arbeit in unserer Stadt, selbst für ihn. (siehe https://www.facebook.com/schlossberg.jorg?fref=ts) Das, was hier stattfindet, hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun. Ich erwarte, dass sowohl die CDU als auch der Oberbürgermeister eindeutig Position beziehen und das, was derzeit in den sozialen Netzwerken passiert, missbilligen. Wir alle tragen ein Verantwortung für das Klima in unserer Gesellschaft- Stadträtinnen und Stadträte sowie die Vorstände der demokratischen Parteien in besonderer Weise. Ich würde mir wünschen, dass wir wieder zur Diskussion in der Sache zurückkehren und das Hetzen sowohl im Netz als auch der Realität endlich ein Ende findet."
Anmerkung:

Hetze im Internet muss ebenso bekämpft werden wie Gewalt auf den Straßen und anderswo. Hier ordnen sich auch diese Ereignisse in Meißen ein. Die politisch Verantwortlichen sind gefordert. Deshalb finde ich es sehr wichtig, dass sich die Fraktion DIE LINKE in Meißen öffentlich äußert. Danke, Tilo. Und da bin ich durchaus der Meinung, dass das etwas mit politischer Auseinandersetzung zu tun hat. Mit den fragwürdigen Vorschlägen von Bundesinnenminister de Maisière für eine "Leitkultur" sollten zunehmend auch konsequente Schritte zur Einhaltung elementarer Grundsätze menschlichen Verhaltens einhergehen.

G. Dietmar Rode
Blogger

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